Europäische Union - Der Thread

Welcher Depp hat hier DiePartei gewählt ?

"Der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift „Titanic“ erklärte, (…) eine Rotation einleiten zu wollen. „Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33,000.– Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat.“"

Ich! Und gerade weil dieses Vorhaben schon seit Wochen angekündigt wurde. Besser kriegen alle Partei-Mitglieder die Kohle, als nur ein weiterer NPD-Mann.
 
außerdem will der gute martin ständig zwischen berlin und brüssel hin und her pendeln und sich dabei mehrmals verfahren. die kilometer werden genaustens abgerechnet und von der eu gibts 50 cent pro kilometer. daffy zahlt den unfug auch mit :thumbsup:
 
hach, schon ein echter scherzkeks der gute martin!
ferner ist eh jeder cent der an die eu geht fürn arsch. ob jetzt für gender mainstreaming, glühbirnen-geschäfte oder deutsche wohlstands-späße.
 
Ich kann es ebenfalls nicht nachvollziehen, dass einigermaßen reflektierte Menschen ihre Stimme der Partei geben. Ich finde die Aktionen von denen auch amüsant, aber wählen tue ich die Parteien, die mich (einigermaßen) vertreten.
 
schon alleine für das "ausbluten lassen der eu wie ein südeuropäischer statt" (sinngemäß), war mir die stimme wert, wenn ich an all die wutbürger dabei denke.
 
wenn die wahlpflicht in belgien nur auf dem papier besteht, warum wählen dennoch 90%? und sollte man so etwas hier auch einführen?

weil scheinbar allein die androhung einer strafe auslangt dass man wählen geht. Aber wie gesagt, Parlamentswahlen fallen unter die wahlpflicht, EU wahlen nicht (meines wissens, weil ich EU unterlagen zwar mitgeschickt bekommen hab obwohl nicht beantragt mit separater Ladung aber auf der Ladung stand kein Wort von Wahlpflicht). aber wennst eh schon beim wählen bist, dann nimmst die EU wahl halt mit. 10 % die sich cool fühlen wenn sie mit gönnerhaftem "euch zeig ichs, ich wähl nur national" habitus aus dem Wahllokal herausstolzieren wie einst erc, gibts halt immer.

Die Partei vertritt meine Interessen. Der Saftladen wird ausgenommen, man hat zumindest die Absicht eine Mauer zu bauen, Lanz soll Kinderpornos moderieren, Merkel ist scheisse, begrenzung von managergehältern, Fracking, Elitenförderung... alles am Start. Ausserdem sinds die einzigen die offen zugeben, dass sie nur da hin wollen um abzusahnen. die anderen nixkönner versteckens hinter blumig bis schwulen worten von werten, frieden und sonstigem unnützen wichs. Ausserdem sind sie auf dem Weg zur Volkspartei. Lieber jetzt gut mit ihnen stellen, als später verfolgt zu werden.
 
Wahlabend-25.05.2014-Neonazi-Ausschreitungen_3293.jpeg


http://www.dortmundecho.org/2014/05/pressemitteilung-rathaus-eskalation-war-politisch-gewollt/

Hmm :D
Immer wieder für n Spass zu haben die Spaggn
 
Ich kann es ebenfalls nicht nachvollziehen, dass einigermaßen reflektierte Menschen ihre Stimme der Partei geben. Ich finde die Aktionen von denen auch amüsant, aber wählen tue ich die Parteien, die mich (einigermaßen) vertreten.

drei gründe:

1. werden die leute wenns drauf ankommt aus meiner warte gesehen korrekt entscheiden, da die aus einem umfeld kommen, das mir politisch nahe steht, das keine trottel sind und die sich ihrer verantwortung durchaus bewusst sind
2. ist die partei sicher sehr viel weniger anfällig für den berühmten brüsseler lobbyismus
3. kriegt man durch die partei hoffentlich auch mal einen blick hinter die kulissen des eu-alltags

war bei mir neben allem schuljungen-streich-gefühl auch durchaus ne ernsthafte komponente dabei, als ich mein kreuz gesetzt hab
 
Sollten die das machen, was jetzt erwartbar kommt, und zwar dass jeder verkackte spesencent, von der kilometerpauschale bis zum salataufschlag am mittagsbüffet, dankend und mit einem mordstrara an- und mitgenommen wird, dann dürfte das mehr sein als andere Parteien und Abgeordnete so hinbekommen haben.

das Interview von Sonneborn im Spiegel ist grandios :D
 
drei gründe:

1. werden die leute wenns drauf ankommt aus meiner warte gesehen korrekt entscheiden, da die aus einem umfeld kommen, das mir politisch nahe steht, das keine trottel sind und die sich ihrer verantwortung durchaus bewusst sind
2. ist die partei sicher sehr viel weniger anfällig für den berühmten brüsseler lobbyismus
3. kriegt man durch die partei hoffentlich auch mal einen blick hinter die kulissen des eu-alltags

war bei mir neben allem schuljungen-streich-gefühl auch durchaus ne ernsthafte komponente dabei, als ich mein kreuz gesetzt hab

Davon abgesehen, finde ich ihren "Inhalte überwinden" ansatz sehr gut...
Vermeintlich ernsten Themen, mit Polemik begegnen :thumbsup:
 
schon alleine für das "ausbluten lassen der eu wie ein südeuropäischer statt" (sinngemäß), war mir die stimme wert, wenn ich an all die wutbürger dabei denke.

Daraus wird wohl nichts, abkassieren wird nur Sonneborn:

http://www.zeit.de/politik/deutschl...tsche-abgeordnete-npd-freie-waehler-diepartei

Allerdings könnte das Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments Sonneborn einen Strich durch die Rechnung machen. Darin steht, dass "Vereinbarungen über die Niederlegung des Mandats vor Ablauf (..) einer Wahlperiode" nichtig seien.

:thumbsup:
 
Daraus wird wohl nichts, abkassieren wird nur Sonneborn:

http://www.zeit.de/politik/deutschl...tsche-abgeordnete-npd-freie-waehler-diepartei

Allerdings könnte das Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments Sonneborn einen Strich durch die Rechnung machen. Darin steht, dass "Vereinbarungen über die Niederlegung des Mandats vor Ablauf (..) einer Wahlperiode" nichtig seien.

:thumbsup:


Ich finde die Interpretation seitens zeit.de fragwürdig, da sich das Abgeordnetenstatut ja darauf bezieht, dass getroffene Vereinbarungen nichtig sind. M.E. bedeutet das aber nicht, dass die Niederlegung des Mandats illegitim ist. Probleme würde es somit nur geben, wenn ein Abgeordneter der Partei darauf besteht sein Mandat bis zum Ende der Legislaturperiode auszuführen. In diesem Falle würde denke ich erst die oben genannte Klausel in Kraft treten.
 
Ich finde die Interpretation seitens zeit.de fragwürdig, da sich das Abgeordnetenstatut ja darauf bezieht, dass getroffene Vereinbarungen nichtig sind. M.E. bedeutet das aber nicht, dass die Niederlegung des Mandats illegitim ist. Probleme würde es somit nur geben, wenn ein Abgeordneter der Partei darauf besteht sein Mandat bis zum Ende der Legislaturperiode auszuführen. In diesem Falle würde denke ich erst die oben genannte Klausel in Kraft treten.

Da gibt es noch weitere Probleme:

http://www.derwesten.de/thema/europ...itz-und-kuendigt-ruecktritt-an-id9393647.html

Aus dem EU-Parlament hieß es am Montag, die "Partei"-Abgeordneten hätten keinen Anspruch auf Übergangsgeld, wenn sie so vorgehen. Parlamentarier hätten erst nach einem Jahr Anspruch auf Übergangsgeld. Laut Geschäftsordnung kann Sonneborn außerdem nicht alleine bestimmen, ob sein Sitz frei wird - dies müsste in seinem Fall das Europaparlament feststellen, nachdem ein Ausschuss den Rücktritt geprüft hat.

Auch als Satire-Partei sollte man sich vielleicht vorher mal informieren...
 
Da gibt es noch weitere Probleme:

http://www.derwesten.de/thema/europ...itz-und-kuendigt-ruecktritt-an-id9393647.html


Auch als Satire-Partei sollte man sich vielleicht vorher mal informieren...

Dann heissts aber nur, dass wenn ers nicht angekündigt hätte sondern gemacht hätte, hätte das Parlament bzw. der ausschuss einen Rücktritt den überprüft (persönliche gründe, Arbeit als Parteivorsitzender erfordert zu viel Aufwand um mandat adäquat auszuüben, whatever) und dann dem laut wahlliste nachfolgenden Parteimitglied zukommen lassen müssen? Aber auch ein nettes Beispiel für ausufernde Bürokratie. Partei x mit liste y bekommt z sitze, sollte einer ausscheiden bekommt der nächste den platz. wär jetzt mein ansatz wenn man sowas pragmatisch angehen will. nö, erstmal n parlamentsausschuss und den rücktritt prüfen, dann im plenum vortragen, evtl. noch ne runde debattieren, dann abstimmen ob denn der rücktritt korrekt ist und dann beschließen ob man den sitz überhaupt freigibt, trotz mandat qua wahl für diese partei. versteh ich das richtig?

edit: wenn sonneborn es also nicht publik gemacht hätte sondern einfach getan und dicht gehalten hätte, hätte der ausschuss den sitz für den nachfolgenden Listenplatz freigegeben. das wär halt irgendwann aufgefallen (wann ist die frage, beim EU parlament sind aber berechtigte zweifel an der kognitiven leistung berechtigt) aber machen hätte mans können. wäre so nie gelaufen weils halt die Partei ist. aber rein theoretisch. vorrausgesetzt ich hab das mit der sitzfreigabe richtig verstanden.
 
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Die Nazis vor dem Dortmunder Rathaus. Insgesamt nicht ganz so schlimm, wie das Wort "Angriff" suggeriert.

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