Pünktlich und passend zur Debatte um den Winter und ob die deutsche Gesellschaft die drohenden Einbußen, Kostensteigerungen etc. aushalten und die Ukraine weiter unterstützen wird war ein passender Artikel zur Logik der Abschreckung in der Zeit, geschrieben von Jan Ross.
Zentrale Punkte:
- wer bei Abschreckung nur nuklear denkt, greift zu kurz. Die nukleare Abschreckung funktioniert weiter gut, wie man an dem vorsichtigen Umgang von USA und Russland sieht. Worauf es ankommt ist die Abschreckung „konventioneller“ Angriffe wie dem Russlands auf die Ukraine
- die Abschreckung ohne die nukleare Komponente ist sehr viel komplizierter, wie zB der israelische General und Thinktank Mitglied Yaakov Amridor darlegt. Demnach braucht man für die konventionelle Abschreckung sowohl militärische als auch zivile Druckmittel. Dazu gehörten: 1. abschneiden von Rohstoffzugang, 2. Glaubwürdigkeit, dass auf Worte auch Taten folgen und damit verbunden 3. Handlung, man muss agieren und auch Bereitschaft zeigen, selbst Opfer zu bringen.
- man muss also aktiv auftreten, auf Provokationen und Übergriffe muss schnell eine konkrete Antwort folgen, erst wiederholtes Agieren baut langsam die o.g. Glaubwürdigkeit auf.
- Obamas rote Linie im Syrien Krieg und seine Entscheidung, auf Assads Einsatz von Chemiewaffen dann nicht militärisch sondern mit Diplomatie zu antworten war zwar unterm Strich effektiver in der vernichtung von Chemiewaffen, hat aber die Abschreckungswirkung von amerikanischen Drohungen stark gemindert.
- im Fall Deutschland ist die Abschreckungswirkung von Ansagen sehr sehr gering, weshalb Putin von Scholz‘ Aussagen und seiner „strategischen Ambiguität“ nicht beeindruckt war. Scholz als Repräsentant eines Landes „mit dem man völlig zurecht langjähriges Appeasement gegenüber Russland, militärische Schwäche und einen generellen Hang zur sicherheitspolitischen Konfliktscheu verbindet“ konnte dies nicht überzeugend vermitteln. „einem deutschen Regierungschef nimmt man es nicht ab, dass er im Angesicht einer aggressionsdrohung aus Moskau kühl kalkulierend und mit Pokerface zwischen harten und weniger harten Reaktionen abwägt; man setzt automatisch voraus, dass er der Konfrontation ausweichen wird, und hört in Formeln wie der strategischen Ambiguität nur die vorauseilende schöne Ausrede für das unweigerlich folgende Nichtstun.“
- das was Amerika und Europa gerade machen ist ein erster wichtiger Schritt für den Wiederaufbau einer solchen Glaubwürdigkeit, vorausgesetzt die Maßnahmen werden durchgehalten. Die reine Erhöhung des Wehretats hingegen bewirkt nichts.
Fand ich ganz interessant, vor allem weil da ziemlich hart über die dt Regierungen geurteilt wird. Es bleibt spannend
