Ceza
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Sehr treffender Beitrag von Udo Vetter... der Mann ist einfach spitze
http://www.fr-online.de/meinung/ana...spaeht--europa-schlaeft,1472602,23866648.html
http://www.fr-online.de/meinung/ana...spaeht--europa-schlaeft,1472602,23866648.html
Mit Prism ist es wie mit der Radioaktivität: Am Anfang merkt man nichts. Die Untätigkeit der Europäischen Union rechtfertigt das nicht.
Mit dem Raubbau an unseren elementaren Rechten ist es leider wie mit der Radioaktivität: Anfangs merkt man nichts. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass der Protest gegen Prism und Tempora zwar stattfindet, aber verhalten ausfällt.
Sehr wichtiger Punkt!Eine Schlüsselrolle hätte zunächst die Europäische Union. Sie kann den USA unzweifelhaft auf Augenhöhe begegnen. Neben dem Grundgesetz und den Verfassungen aller anderen EU-Partner verletzen Prism und Tempora auch die Europäische Menschenrechtskonvention. Dort ist der Schutz der Privatsphäre ausdrücklich verankert.
Immerhin macht Prism nach derzeitigem Stand keinen Halt bei Betriebsgeheimnissen von Firmen. Mehr als die lapidare Versicherung der USA, die Überwachung nicht für den eigenen Vorteil zu nutzen, liegt bislang nicht vor.