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[/float]Graffiti-Künstler in der Slovakei brauchen auch weiterhin keine Angst vor krimineller Verfolgung zu haben. Präsident Ivan Gasparovic reichte gegen eine Strafgesetzänderung, welche Graffiti zu einem kriminellen Akt machen würde, Veto ein. Die Änderung im Strafgesetzbuch wurde von der Opposition "People's Party", eine Bewegung für eine demokratische Slovakei, gefordert. Das Staatsoberhaupt erklärte, dass es durch diese Änderung zu Problemen in Zusammenhang mit der gegenwärtigen kriminellen Gesetzgebung geben könnte. So bleibt Graffiti in der Slovakei weiterhin legal.
Derweil will Bundesinnenminister Otto Schily laut "Bild"-Zeitung künftig auch Hubschrauber gegen Graffiti-Sprayer einsetzen und insgesamt härter gegen Graffiti vorgehen:
Derweil will Bundesinnenminister Otto Schily laut "Bild"-Zeitung künftig auch Hubschrauber gegen Graffiti-Sprayer einsetzen und insgesamt härter gegen Graffiti vorgehen:
Auch die SPD-Fraktion plädiert für Gesetzesverschärfung. Die Partei sei bereit, schärfere Gesetze gegen illegale Graffitis zu verabschieden, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Man will nun die Grünen, die dieses Vorhaben bislang ablehnen und der Meinung sind, dass die bestehenden Regelungen ausreichen, zu einer Gesetzesverschärfung drängen:"Graffiti-Sprayer beschädigen unsere Häuser, zerstören unser Stadtbild, machen nicht einmal vor Denkmälern halt. Die Beseitigung der Schäden kostet Jahr für Jahr viele Hundert Millionen."
Quelle: www.slovensko.com / www.tagesschau.de"Bislang sind Graffitis nur dann strafrechtlich verfolgbar, wenn etwa die Substanz eines Gebäudes beschädigt wird. Nach einem Gesetzentwurf der Länder sollen sie auch strafbar sein, wenn sie das Erscheinungsbild erheblich verändern."