Persien
- Ersteller Buckaroo Banzai
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maracucho
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Schwerer Start ins Amt
Der neue Präsident des Iran ist ein Mann des Mullah-Regimes
Masoud Pezeshkian stellt sein Kabinett vor und verliert gleich seinen wichtigsten Verbündeten. Vom versprochenen Neuanfang bleibt nicht viel übrig.Raphael Geiger aus Istanbul
Ein Mann des Regimes: Masoud Pezeshkian bei seiner Antrittsrede als Präsident des Iran
Stell dir vor, du bist Präsident und in deiner ersten Nacht im Amt wird der Stargast deiner Amtseinführung getötet, der Hamas-Führer Ismail Haniya. Stell dir vor, der Mann, den du zum Vizepräsidenten ernannt hast, schmeisst nach nur elf Tagen hin. Aus Enttäuschung über deine Kabinettsliste, die erst noch durchs Parlament muss, wo du nicht mal eine Mehrheit hast.
So waren sie, die ersten Tage Masoud Pezeshkians, des neuen iranischen Staatspräsidenten. Iranerinnen und Iraner hatten ihn Anfang Juli gewählt, zumindest jene knappe Hälfte, die zur Wahl ging. Er war der einzige von sechs Kandidaten, der als Reformer durchging. Jedenfalls warb Pezeshkian für Wandel und mehr Freiheiten unter dem Regime der Islamischen Republik.
Dabei warnte Pezeshkian im Wahlkampf schon selbst, sein Einfluss als Präsident werde begrenzt sein. Die Aufgabe als solcher sei es, die Politik vom Obersten Führer «umzusetzen», also von Ayatollah Ali Khamenei, dem eigentlichen Staatschef.
Pezeshkian betont Nähe zu Ali Khamenei
Kaum jemand also hatte grosse Erwartungen an Pezeshkians Präsidentschaft, wer ihn wählte, tat es, um dessen ultrakonservative Gegner zu verhindern. Und weil Pezeshkian Hoffnung auf ein neues Atomabkommen mit dem Westen machte und damit auf ein Ende der Sanktionen. Was bleibt davon? Und was verheisst es für die Aussenpolitik des Iran unter Masoud Pezeshkian?Pezeshkian indes legt Wert darauf, dass keiner an seiner Nähe zu Ali Khamenei zweifelt. Anders als frühere Präsidenten, sagte er, wolle er alle seine Minister vorab mit dem Obersten Führer besprechen. Was schon ein Hinweis darauf war, dass er sein Versprechen, das Kabinett werde jünger und liberaler, nicht würde halten können. Auf seiner Liste findet sich zwar eine Frau, sie wäre erst die zweite Ministerin in der Geschichte der Islamischen Republik. Doch nur, sollte das Parlament sie bestätigen. Dort hat es Pezeshkian mit einer grossen Mehrheit von Hardlinern zu tun. Schon das schränkt seine Macht stark ein.
Diesem Parlament schickte Pezeshkian am Wochenende eine Personalliste, die nach einem Weiter-so klingt. Allein die Wahl des Aussenministers erzählt, was Pezeshkian, mit Segen des Obersten Führers, ändern will. Abbas Araghchi leitete früher das iranische Team bei den Verhandlungen um jenen Atomdeal, den Donald Trump dann kündigte. Der Deal fiel in Hassan Rohanis Präsidentschaft, der sich zumindest aussenpolitisch moderat gab. Er sass bei Pezeshkians Amtseinführung vorvergangene Woche in der ersten Reihe.
Ex-Aussenminister Sarif wirft das Handtuch
Der Oberste Führer, Ali Khamenei, hat Pezeshkian offenbar eine Rolle zugedacht. Während Khamenei und die Revolutionsgarden alle militärischen Entscheidungen treffen, soll der Präsident sich um die Beziehungen zum Westen bemühen. Das heisst, um Verständigung in der Atomfrage. Am Sonntag telefonierte Pezeshkian mit Charles Michel, dem Präsidenten des Europäischen Rats, und sagte, er sei «offen für Gespräche». Nicht nur Pezeshkian will einen neuen Deal, soll das wohl heissen, sondern das ganze Regime.Wie sehr Pezeshkian ein Mann dieses Regimes ist, zeigte dann der Rücktritt seines wichtigsten Verbündeten: Jawad Sarif, Aussenminister unter Rohani. Er besitzt noch politisches Gewicht, gerade wegen des Atomdeals und des Wirtschaftsaufschwungs damals. Nach dem Wahlsieg hatte Pezeshkian Sarif zum Vizepräsidenten «für strategische Angelegenheiten» gemacht.
Dann, am Wochenende, hörte Sarif auf. Enttäuscht über Pezeshkians Kabinett, wie es heisst. Sarif hatte für ihn nach Ministern gesucht. Um dann zu merken, dass Pezeshkian gar keinen personellen Neuanfang wollte – oder eben der Oberste Führer. Diesem dürfte Pezeshkian als neues Gesicht schon reichen.
xKaramalzcorex
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Für mich ist es unvorstellbar wie mutig die Menschen im Allgemeinen und die Frauen im Besonderen sind, dass sie vor Ort gegen das Regime protestieren und auf die Strasse gehen.