Sarrazin - Weltfremder Rechter oder Unangenehme Wahrheit?

[Mandelbrot]

Asyl ist ein immer noch ein Recht, keine Leistung.

Ja das stellt aber keinen Bruch meiner Argumentation da. Man kan Rechte auch verwirken und genau das passiert wenn man in dem Land das einem Asyl gewährt, eine Straftat verübt.

Super, wir kommen auf wieder auf die Emo-Ebene. Stammtisch hoch zehn.

Auf deiner Technokraten-Ebene kannst du den Menschen aber nicht vermitteln, warum du Schwerst-Kriminellen Asyl gewähren willst.

 

[Netzerdesraps]

bischen naiv oder ? die schweiz hat int. verträge unterschrieben und muss sich auch dran halten - ganz einfach. im übrigen wird der durchschnittsschweizer genauso bestraft.

hat das volk unterschrieben oder ein politiker ?

 

[Mandelbrot]

hat das volk unterschrieben oder ein politiker ?

So siehts aus Wenn die Bevölkerung der Meinung ist, das das Völkerrecht in diesem Punkt nicht gilt, dann hat man das hinzunehmen.

 

[3headed Monkey]

So siehts aus Wenn die Bevölkerung der Meinung ist, das das Völkerrecht in diesem Punkt nicht gilt, dann hat man das hinzunehmen.

Eine U-Bahn, eine U-Bahn, eine Uuuuuuuu-Bahn bauen wir.....*sing*

 

[Mandelbrot]

Eine U-Bahn, eine U-Bahn, eine Uuuuuuuu-Bahn bauen wir.....*sing*

Bist du verwirrt

 

[Gronka Lonka]

So siehts aus Wenn die Bevölkerung der Meinung ist, das das Völkerrecht in diesem Punkt nicht gilt, dann hat man das hinzunehmen.

gib mir ein N
gib mir ein S
gib mir ein D
gib mir ein Drittes Reich
gib mir ein A
gib mir ein P
gib mir ein Ausrufezeichen
wir singen NSDAP Olé Olé, Olé Olé, Olé Olé
wir singen NSDAP Olé Olé, Olé Olé, Olé Olé

 

[superhater]

Bist du verwirrt

Ist doch wahr. Deine Einstellung, dass sich der Mehrheitswille legitimerweise auch über Völkerrecht und Menschenrechte hinwegsetzen kann, führt in letzter Konsequenz genau dazu.

 

[Mandelbrot]

Ist doch wahr. Deine Einstellung, dass sich der Mehrheitswille legitimerweise auch über Völkerrecht und Menschenrechte hinwegsetzen kann, führt in letzter Konsequenz genau dazu.

Ich stell das ganze ja nicht grundsätzlich in Frage und auch kein Schweizer würde das ganze Völkerrecht in Frage stellen! Nur was Details betrifft, kann das Volk auch eine andere Meinung haben und als echt Demokrat muss man das auch akzeptieren. Schließlich hat das Parlament im Auftrags des Volkes das Völkerrecht unterzeichnet, also kann sie auch das Recht haben das wieder anzuzweifeln.

 

[Mandelbrot]

gib mir ein N
gib mir ein S
gib mir ein D
gib mir ein Drittes Reich
gib mir ein A
gib mir ein P
gib mir ein Ausrufezeichen
wir singen NSDAP Olé Olé, Olé Olé, Olé Olé
wir singen NSDAP Olé Olé, Olé Olé, Olé Olé

Das deutsche Volk hat niemals in der Mehrheit für die Aussetzung der Menschenrechte (die damals zwar noch nicht formuliert waren) gestimmt. Nichtmal die NSDAP hat bei einer freien Wahl jemals die Mehrheit bekommen.

Das deutsche Volk hätte in freier Abstimmung niemals für die Judenverfolgung, den zweiten Weltkrieg oder Ähnliches gestimmt.

 

[Gronka Lonka]

aber wenn, dann wärs okay, oder?

 

[Mandelbrot]

aber wenn, dann wärs okay, oder?

Kann ich dir ganz ehrlich nicht sagen. Wir sprechen aber nicht darüber sondern lediglich über Detailfragen des Völkerrechts die man auch anderes auslegen/definieren könnte.

 

[superhater]

Ich stell das ganze ja nicht grundsätzlich in Frage und auch kein Schweizer würde das ganze Völkerrecht in Frage stellen! Nur was Details betrifft, kann das Volk auch eine andere Meinung haben und als echt Demokrat muss man das auch akzeptieren. Schließlich hat das Parlament im Auftrags des Volkes das Völkerrecht unterzeichnet, also kann sie auch das Recht haben das wieder anzuzweifeln.

Man kann als Demokrat diese Meinung akzeptieren. Das bedeutet aber nicht, dass man dem Mehrheitswillen Legitimität zugesteht, wenn der sich über demokratische Grundsätze hinwegsetzen will. Und als demokratischer Staat hält man sich ans Völkerrecht. Die Schweiz kann doch nicht auf einmal Nordkorea spielen, nur weil die Schweizer gerade einen xenophoben Anfall haben.

 

[superhater]

Kann ich dir ganz ehrlich nicht sagen.

Bezeichnend.

 

[Mandelbrot]

Bezeichnend.

Das sind demokratie-theoretische Fragen. Was ist wenn in einer Volksabstimmung eine große Mehrheit beschließt die Demokratie abzuschaffen und eine Monarchie mit Gutenberg als König einzuführen? In diesem Bereich bewegen wir uns gerade.

 

[superhater]

Das sind demokratie-theoretische Fragen. Was ist wenn in einer Volksabstimmung eine große Mehrheit beschließt die Demokratie abzuschaffen und eine Monarchie mit Gutenberg als König einzuführen? In diesem Bereich bewegen wir uns gerade.

Genau. Und wenn du ein Demokrat bist, dann gibt es darauf nur eine Antwort.

 

[Mandelbrot]

Man kann als Demokrat diese Meinung akzeptieren. Das bedeutet aber nicht, dass man dem Mehrheitswillen Legitimität zugesteht, wenn der sich über demokratische Grundsätze hinwegsetzen will. Und als demokratischer Staat hält man sich ans Völkerrecht. Die Schweiz kann doch nicht auf einmal Nordkorea spielen, nur weil die Schweizer gerade einen xenophoben Anfall haben.

Es geht hier um ein Detail. Was ist wenn alle Staaten beschließen das Völkerrecht was diesen Punkt betrifft, zu ändern? Das Völkerrecht ist nicht in Stein gemeißelt.

 

[Mandelbrot]

Genau. Und wenn du ein Demokrat bist, dann gibt es darauf nur eine Antwort.

Nein ich sage das ich auf solche Fälle keine Antwort weiß. Kann das Volk ist einer Volksbefragung beschließen die Demokratie abzuschaffen? Ich weiß es nicht. Unwissenheit zuzugeben, ist manchmal besser als einfache Antworten vorzutäuschen.

 

[superhater]

Nein ich sage das ich auf solche Fälle keine Antwort weiß. Kann das Volk ist einer Volksbefragung beschließen die Demokratie abzuschaffen? Ich weiß es nicht. Unwissenheit zuzugeben, ist manchmal besser als einfache Antworten vorzutäuschen.

Was heißt denn Unwissenheit? Da geht es um einen Standpunkt. Und wenn es dir etwas bedeutet, in einem demokratisch verfassten Staat zu leben, dann nimmst du diesen Standpunkt einfach aus der entsprechenden Verfassung.

Und spar dir mal diese "Was ist, wenn Aliens landen..."-Argumentationen. Setz dich mit dem auseinander, was ist.

 

[Hemphans]

Es geht hier um ein Detail. Was ist wenn alle Staaten beschließen das Völkerrecht was diesen Punkt betrifft, zu ändern? Das Völkerrecht ist nicht in Stein gemeißelt.

Die Menschenrechte stehen fest und lassen sich durch keine demokratische Instanz aufheben.

So siehts aus Wenn die Bevölkerung der Meinung ist, das das Völkerrecht in diesem Punkt nicht gilt, dann hat man das hinzunehmen.

Nein! Selbst eine Mehrheit kann sich nicht über gewisse Gesetze stellen. In einer Zeit in der nur eine Person der Souverän war und nicht das Volk (im Absolutismus z.B.) unterschied sich der Autokrat vom Tyrannen dadurch, dass er sich selbst an Gesetze hielt die klar festgelegt waren. Das war ein wichtiger Schritt im Prozess der Staatenbildung in Europa.

Auch das Volk als Souverän muss sich an Gesetze halten und eben auch die Richter des Verfassungsgerichtes sind ein Teil der Demokratie in Deutschland.

Ich kann mich nur wiederholen: Eine Demokratie wird nicht allein durch eine Entscheidung einer Mehrheit definiert, sondern auch an einer Verfassung und der Einhaltung der Menschenrechte. Eine Volksabstimmung darüber, dass Guttenberg der nächste Kaiser mit absoluter Macht sein soll, ist also nicht legitim und Punkt. Darüber gibt es auch keine Diskussion

 

[Mandelbrot]

Das Völkerrecht wurde von Menschen beschlossen und diese Beschlusslage kann auch wieder geändert werden.

Das so eine Umfrage über die Abschaffung der Demokratie praktisch nicht möglich ist, ist mir auch klar, es geht um die theoretische Möglichkeit und da kann man eben nicht einfach Nein sagen sondern muss länger drüber nachdenken und vielleicht stellt man fest- wie ich- das es da keine einfache Antwort gibt.